OATRM

Offenes antifaschistisches Treffen Rems-Murr

Autor: admin Seite 1 von 2

Polizeigesetz stoppen!

Wir vom Offenen Antifaschistischen Treffen Rems-Murr haben vergangenen Samstag eine Aktion gegen das neue baden-württembergische Polizeigesetz durchgeführt. Dabei haben wir an verschiedenen Orten in Waiblingen unangemeldete Blitzkundgebungen durchgeführt und die Verursacher dieser Verschärfung konfrontiert.

Unsere Aktion reiht sich in die landesweite Mobilisierung für die #NoPolGBW-Demo in Stuttgart ein, die von einem Aktionsbündnis (https://nopolgbw.org/) organisiert wird. Für uns ist gerade angesichts der zunehmenden Repression gegen AktivistInnen aus unserer unmittelbaren Umgebung klar, dass Maßnahmen wie Online-Durchsuchungen, intelligente Videoüberwachung oder eine Stärkung der Geheimdienste auch uns Antifas gesetzlich betreffen werden. Unter anderem deshalb haben wir uns dazu entschieden, unseren Beitrag zur landesweiten Mobilisierung beizusteuern.

Bei unserer Mobilisierungsaktion hielten wir insgesamt drei kleine Kundgebungen in Waiblingen ab. Bei diesen präsentierten wir ein thematisch passendes Transparent, hielten Durchsagen per Megafon, brachten Plakate im direkten Umfeld an und hängten große Kameraattrappen auf, um die Problematik der zunehmenden Überwachung sichtbar zu machen. Parallel dazu wurden Flyer verteilt, die größtenteils sehr gut bei der Bevölkerung ankamen. In Gesprächen konnte über die anstehenden Zuspitzungen aufgeklärt und auf die kommende Demonstration in Stuttgart hingewiesen werden

Zusätzlich wurden die direkten Verursacher der erneuten Gesetzesnovelle, die Regierungsparteien CDU und die Grünen, mit unserem Widerstand konfrontiert. Zu diesem Zweck haben AktivistInnen den Grünen eine Gefährderansprache ans Parteibüro geklebt, der CDU wurde ein symbolischer Hausarrest erteilt. Mit dieser kleine Aktion wollten wir deutlich machen, wer die wahren „Gefährder“ sind: Nicht die, die Widerstand gegen Rassisten und den Rechtsruck leisten, sondern die Parteien, die unsere Freiheitsrechte immer weiter abbauen und damit künftigen Rechtsaussenregierungen die Arbeit abnehmen.

Den Abschluss des Tages ließ man dann noch beim „Mut gegen Rechts“-Festival ausklingen. Dort war unser OAT mit einem Infotisch vertreten, an dem wir viele Gespräche führen konnten.

Unsere Aktionen gegen das Polizeigesetz verstehen wir einerseits als Mobilisierungsarbeit aber auch als klares Signal, wie wir in Zukunft mit verschärfter Repression umgehen wollen und werden: Wir lassen uns nicht vorschreiben wo, wie und wann wir demonstrieren und werden auch weiterhin #unkontrollierbar gegen Faschisten, AfD und Verschärfung kämpfen.

Am 13.Juli auf die Straße gegen das Polizeigesetz! Zugtreffpunkt 11:30 Waiblingen Bahnhof

Freiheitsrechte verteidigen!

#NoPolGBW

Polizeieinheiten die mit Kriegswaffen Nazidemos schützen? Zugangskontrollen zu antifaschistischen Demos? Klingt skurril, könnte abNazidemoser, wenn es nach grünschwarz geht, in BaWü bald an der Tagesordnung sein.
Kretschmann und Co. wollen das Polizeigesetz im Ländle erneut verschärfen. Dagegen regt sich Widerstand. Am 13. Juli findet in Stuttgart eine Demonstration gegen die Verschärfung statt. Auch wir als Offenes Antifaschistisches Treffen Rems-Murr mobilisieren auf die Demo. Achtet auf die Ankündigungen und kommt zur gemeinsame Anreise auf die Demo!

Gemeinsame Anreise:
11:30 am Waiblinger Bahnhof beim Kiosk

Aktuelle Infos auf https://nopolgbw.org/

Unterstützt die Kampagne gegen alte und neue Polizeigesetze!

Nach der massiven Verschärfung des Polizeigesetzes in Baden-Württemberg Ende 2017 plant die CDU im Innenministerium nun, der Polizei noch weitreichendere Befugnisse zur Überwachung einzuräumen. Diese Verschärfung reiht sich ein in ähnliche Gesetzesveränderungen in Bayern, NRW und Sachsen. Wie in diesen Bundesländern formiert sich nun auch Baden-Württemberg Widerstand gegen die freiheitsfeindlichen Gesetzgebungsverfahren der aktuellen Regierung. Wie in Bayern, NRW und Sachsen ist es auch hier höchste Zeit, dass der Unmut über diese Aufrüstung im Inneren sichtbar wird.

Bereits Ende 2017 wurde in Baden-Württemberg eine der schärfsten Polizeigesetzes-Novellen der Bundesrepublik verabschiedet. Dabei wurden folgende Neuerungen eingeführt:
Alkoholverbote: zeitlich begrenzt auf öffentlichen Plätzen
Staatstrojaner: präventive Befugnisse zur Überwachung der laufenden Kommunikation
– „intelligente“ Videoüberwachung: algorithmengestützte Echtzeit-Überwachung im öffentlichen Raum
– Aufenthalts- und Kontaktverbote: präventiv, beim bloßen Verdacht auf schwere Straftaten
Elektronische Fußfesseln: zur Kontrolle der Einhaltung von Aufenthalts- und Kontaktverboten – Kriegswaffen für die Polizei: Handgranaten, Sprenggeschosse und konventionelle Sprengmittel zum Einsatz im Inneren gegen einzelne Personen

Innenminister Strobl plant nun eine weitere Verschärfung, die unter anderem eine massive Ausweitung der Schleierfahndung, (anlasslose Personenkontrollen in einem 30 km breiten Streifen entlang der Staatsgrenzen), Onlinedurchsuchungen aller Daten eines Geräts mittels Staatstrojaner, Vorkontrollen bei Demonstrationen, Body-Cams in Wohnungen und präventive DNA-Untersuchungen legalisieren soll. Zudem soll eine unendlich verlängerbare Präventivhaft für sogenannte „Gefährder“ eingeführt werden, denen juristisch nichts vorgeworfen wird.

Auf Bundesebene plant die Innenministerkonferenz (IMK) eine Vereinheitlichung der Gesetzgebung, die zur schärfsten Unterdrückung bürgerlicher Freiheiten seit dem deutschen Faschismus führen dürfte. Die reiht sich in den derzeitigen Rechtsruck ein und zeigt, dass dieser nichzt nur die Geseelschaft, sondern auch die staatlichen Organe erfasst hat. Darum ist Engagement gegen den Abbau von Freiheitsrechten wichtiger denn je. Unter #NoPolGBW haben sich verschiedene Gruppen, Initiativen, Parteien, und Einzelpersonen zusammengeschlossen, um sich gegen die Gesetzesverschärfungen zur Wehr zu setzen. Wir sehen die Verschärfung der Polizeigesetze als einen bedrohlichen Angriff auf die Freiheitsrechte aller.
Wir fordern:
– Rücknahme der Verschärfungen von 2017!
– Nein zur Ausweitung der Schleierfahndung!
– Nein zu Vorkontrollen bei Demonstrationen!
– Nein zu Body-Cams in Privatwohnungen!
– Nein zu (präventiven) DNA-Untersuchungen!
– Nein zur Online-Durchsuchung!
– Nein zur Unendlichkeitshaft!
– Keine weitere Verschärfung der Polizei- und Verfassungsschutzgesetze!
– Kennzeichnungspflicht für die Polizei!
– Schaffung von unabhängigen Ermittlungsstellen zu polizeilichem Fehlverhalten! Gemeinsam gegen neue Polizeigesetze! Freiheitsrechte verteidigen!

AfD-Stand in Backnang unter massivem Polizeischutz

Gestern machten sich AktivistInnen auf nach Backnang, um den dortigen Propagandastand der AfD mit linkem Protest zu konfrontieren. In der ganzen Stadt, am Bahnhof und auch am Ort des AfD-Infostands war die Polizei mit Streifenwägen sowie Zivil – und Staatsschutzbeamten präsent. Uns freut natürlich, dass die AfD wohl nur unter großem Kräfteaufwand der Polizei im Rems-Murr-Kreis auf die Straße gehen kann. Dies bestätigte die AfD selbst in einem Artikel, in dem sie wieder einmal wegen antifaschistischer Proteste rumgeheult haben (siehe: unser Beitragsbild). Weil wir es in dieser Situation für nicht möglich hielten, die AfD im angemessenen Ausmaß einzuschränken, entschlossen wir uns stattdessen GenossInnen im Nachbarkreis zu unterstützen. Deshalb fuhren wir, zur offensichtlichen Überraschung der Polizei, nach Ludwigsburg, um dort einen Infostand der AfD zu stören. Den Bericht der Antifas aus Ludwigsburg findet ihr im Anhang.


Heute, am letzten Tag des Kommunalwahlkampfes, sind wir AntifaschistInnen losgezogen, um der AfD noch einmal richtig einzuheizen. Zu diesem Zweck haben wir die Ludwigsburger Innenstadt aufgesucht, wo die bürgerlichen Parteien, auch die AfD, ihre Stände aufgebaut hatten, um auf Stimmenfang zu gehen.
 
Der Infostand der AfD machte keinen besonders professionellen Eindruck, nicht einmal einen Tisch hatten die Rechten bereitgestellt. Stattdessen stand unter ihrem Pavillon ein halb zerrissener Pappkarton.
Überhaupt schienen die AfDler unvorbereitet. Mit Protest hatte sie nicht gerechnet und reagierte dementsprechend äußerst unsouverän auf die antifaschistische Intervention.
Einzelne AfDler waren bereits bei unserer Ankunft derart fertig mit den Nerven, dass sie erfolglos versuchten Antifas in körperliche Auseinandersetzungen zu verwickeln. Diese lächerlichen Versuche wurde konsequent und souverän unterbunden.
Trotz personenstarker, aber ungewohnt zurückhaltender Bullenpräsenz schafften die AfDler kaum, Flyer zu verteilen. Teilweise redeten sie ununterbrochen auf linke AktivistInnen ein oder reichten ihre Hetze untereinander herum, um nicht allzu hilflos zu wirken.


Wir hingegen konnten etwa 500 Flyer der Antifaschistischen Perspektive Ludwigsburg/Rems-Murr verteilen, die konkrete Lügen der AfD benennen und entlarven. Gleichzeitig erhielten wir pausenlos positive Rückmeldungen von Passantinnen und Passanten. Einige stellten sich sogar an unsere Transparente, andere brachten uns erfrischendes Obst. Im Allgemeinen war die Stimmung auf dem Markt eindeutig gegen die AfD gerichtet.

Schließlich war auch die Anmeldezeit der AfD verstrichen und trotzig packte sie ihr Material ein. Dabei stellte sie sich so unbeholfen an wie schon den ganzen Tag. Und obwohl wir die AfD als eine ernste Gefahr wahrnehmen, amüsieren wir uns über einzelne ihrer Mitglieder und deren Aussetzer.


Zusammenfassend lässt sich sagen: Wir haben den rechten Infostand mit Erfolg abgeschirmt, unsere politischen Inhalte in die Bevölkerung hineingetragen, die AfD bloßgestellt und klargemacht, dass wir hetzerische Propaganda nicht unbeantwortet lassen, ob vor oder nach den Wahlen.


Der AfD den Kampf ansagen!

Quelle:Indymedia

Antifaschischter Aktionstag in der heißen Wahlkampfphase

Am Samstag waren wir als Offenes Antifaschistisches Treffen sowohl in Schorndorf als auch Backnang aktiv, um den rechten Hetzern der AfD den Kampf anzusagen.

Der antifaschistische Aktionstag begann Samstagvormittags in Schorndorf, wo die AfD wieder einmal einen ihrer Wahlkampfstände abhielt. Diesmal allerdings nicht ohne unseren Protest: Als kleine Spontandemonstration zogen wir über den Schorndorfer Markt zum AfD-Stand und schirmten diesen mit einem Transparent für einige Zeit ab. Die AfD reagierte gewohnt unsouverän auf antifaschistischen Protest und schrie wirres Zeug durch die Gegend. Vor allem ein AfD-Wahlkampfhelfer machte sich lächerlich, in dem er immer wieder rief: „Hier sind die Hetzer!“ und dabei AfD-Flyer in die Luft hielt. Den übrigen AfDlern war das offensichtlich peinlich, so fielen in dessen Richtung Sprüche wie „Lass das doch, das ist doch Scheiße“.

Nach einiger Zeit rückte dann die Polizei an, welche uns zwang, uns neben den AfD-Stand zu stellen. Die ganze Aktion über konnten etwa 500 Flyer der Antifaschistischen Perspektive Ludwigsburg/Rems-Murr verteilt werden, die die Lügen der AfD entlarven. Beim Flyer verteilen und Gespräche führen wurden wir immer wieder für unsere Aktion gelobt. Gerade zum Anfang unserer Aktion riefen viele SchorndorferInnen unter Applaus unsere Parolen mit. Eine ältere Schorndorferin stellte sich sogar spontan mit uns hinter das Transparent, um ihren Protest auszudrücken. Darüber hinaus konnten wir immer wieder Menschen, denen AfD-Propaganda in die Hand gedrückt wurde, auch antifaschistische Flugblätter mit auf den Weg geben.

Weiter ging es abends in Backnang, wo die AfD ihre zentrale Wahlkampfveranstaltung für den Rems-Murr-Kreis abhielt. Etwa 40 Antifas sammelten sich am Bahnhof und zogen als Spontandemonstration zur angemeldeten Kundgebung des Zusammen gegen Rechts Bündnisses. Die Spontandemo machte allerdings direkt vor dem Backnanger Bürgerhaus halt, wo die AfD ihre Veranstaltung abhielt. Dort stellte man sich mit Transparenten und Fahnen auf und machte den wenigen ankommenden AfD‘lern mit Parolen klar, dass sie in Backnang unerwünscht sind. Dies wurde auch in den Teilnehmerzahlen offensichtlich: Mehr als die Hälfte der Plätze im Saal blieben leer, diejenigen die dort waren, sind durchweg als bereits aktive Rechte bekannt, womit die Resonanz der Hetzveranstaltung innerhalb der Backnanger Bevölkerung gering ausfiel. Insgesamt beteiligten sich etwa 150 Menschen an den Gegenprotesten, was angesichts der kurzen Mobilisierungszeit einen Erfolg darstellt. Dass keine reale Einschränkung der AfD-Veranstaltung möglich war, lag vor allem am hohen Aufgebot der Polizei, welche mit über zwanzig Mannschaftswägen und etwa einem halben Dutzend herumschleichenden Staatsschützern wieder klar machte, auf wessen Seite sie steht: Auf der Seite der RassistInnen und ArbeiterInnenfeinde. Dass ein solch hohes Aufgebot notwendig ist, um eine AfD-Veranstaltung durchzusetzen, sorgt andererseits für ein wenig ansprechendes Außenbild der rechten Partei, ist aber auch auf vielfältigen, antifaschistischen Aktionen während des Wahlkampfes im Rems-Murr-Kreis zurückzuführen. So wurde eine weitere AfD-Hetzveranstaltung im beschaulichen Urbach zwei Tage zuvor wurde von einem ähnlich massiven Aufgebot hofiert, zehn Einsatzwägen und zwei Pferde hatten sich ohne die Ankündigung von Gegenprotesten um das Veranstaltungsgebäude postiert. Das erschwert die Ausgangslage für Proteste, ist aber auch ein deutliches Zeichen an die AfD, dass sie ohne Polizeischutz keine Großveranstaltungen durchführen kann.

Darüber hinaus ein Netzfund: Wenige Tage nach den Protesten in Backnang kam es zu einer weiteren antifaschistischen Aktion gegen einen AfD-Kandidaten. Den Bericht möchten wir hier dokumentieren.

Wenn auch du Lust oder kreative Ideen hast, die AfD und andere Reaktionäre an der Verbreitung ihrer Hetze zu hindern, dann komm am 2. Dienstag des Monats in die Fronackerstraße 60 in Waiblingen zum Offenen Antifaschistischen Treffen Rems-Murr! Das nächste Treffen findet am 11. Juni um 19 Uhr statt.

AfD in Backnang? Nicht mit Uns!

ACHTUNG: AFD-VERANSTALTUNG AM SAMSTAG IN BACKNANG!

Der Wahlkampf geht in die heiße Phase. Die AfD, die bisher vor allem mit Infoständen ihre reaktionären Propagandalügen im Rems-Murr-Kreis verbreitete, will nun im Backnanger Bürgerhaus eine Großveranstaltung durchführen. Dafür hat sie sich gleich drei Hetzer aus dem Bundestag eingeladen. Für uns ist klar: Wer im Rems-Murr-Kreis seinen rassistischen Müll verbreiten will, muss mit unserem entschlossenen Widerstand rechnen. Achtet auf Ankündigungen, haltet euch den Samstag Abend frei und kommt morgen am 14.05. zu unserem Offenen Treffen um 19Uhr im IG Metall Haus Waiblingen, um gemeinsam die Proteste vorzubereiten.

Vorläufiger Anlaufpunkt für Proteste: 18Uhr Backnang Bahnhof

Kundgebung zum 8. Mai in Waiblingen

Am Tag der Befreiung vom Faschismus führten wir in Zusammenarbeit mit der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der AntifaschistInnen (VVN-BdA) eine Kundgebung auf dem Alten Postplatz in Waiblingen durch. Diese stand unter dem Motto „Damals wie Heute – Erinnern heißt Kämpfen“. Im Vorfeld der Kundgebung verteilten wir Flugblätter und veröffentlichten eine Wandzeitung, die näher auf die historischen Hintergründe des 8.Mai einging. Zusätzlich erhielten wir Zusendungen von verklebten Wandzeitungen in Waiblingen sowie ein Foto eines am Waiblinger Bahnhof aufgehängten Banners.

An der Kundgebung selbst beteiligten sich, trotz des massiven Regens, etwa 25 AntifaschistInnen, mit einem thematisch passenden Hochtransparent und roten Fahnen. Mit dem Verteilen von roten Nelken und einer Infostellwand, deren Inhalt man nach dem Bericht findet, über das lokale Kriegsende wurden PassantInnen eingebunden und Gespräche mit ihnen geführt. Begleitet von Musikbeiträgen hielten eine Jungsozialistin, die VVN-BdA Rems-Murr, das Offene Antifaschistische Treffen sowie die Antifaschistische Perspektive Ludwigsburg/Rems-Murr jeweils eine Rede, in der mehrheitlich die ungebrochene Notwendigkeit des antifaschistischen Kampfes und der Entfaltung einer kämpferischen antifaschistischen Gedenkkultur unterstrichen wurde, sowie auf die historischen Ereignisse zu Kriegsende wie z.B. die spontane Demonstration hunderter Waiblinger Frauen gegen die Verteidigung der Stadt „bis zum letzten Mann“. Nach gut einer Stunde wurde die Kundgebung beendet.

Der Tag wurde jedoch nicht im Regen beendet, im Anschluss daran fand eine Kulturveranstaltung statt, bei der zu Tee und Essen der Film „Ich war neunzehn“ gezeigt wurde. Auch weiterhin gilt es, die Entwicklung einer würdigen, kämpferischen und antifaschistischen Gedenkkultur, die es schafft, die historischen Ereignisse aufzugreifen, einen angemessenen Ausdruck auf die Straße zu tragen und Bezugspunkt für die aktuelle antifaschistische Arbeit ist, voranzutreiben.

Wenn auch du Interesse an antifaschistischer Gedenkkultur und Aktionen gegen Rechts hast, komm zum Offenen Antifaschistischen Treffen Rems-Murr am 2. Dienstag des Monats um 19 Uhr im IG-Metall-Haus Waiblingen und bring dich ein!

8. Mai damals wie heute – Nazis bekämpfen!


Stellwände 8. Mai

Die letzten Tage des Krieges im Rems-Murr-Kreis

Obwohl mit dem Vorrücken der Roten Armee im Osten, sowie der anschließenden Landung der Alliierten im Westen klar war, dass der Krieg verloren war, wurde von der NSDAP-Führung die Verteidigung des „Heimatbodens“ bis auf den letzten Mann gefordert. Dazu wurden u.a. sogenannte Volkssturmeinheiten aus Kindern und alten Menschen gebildet, die militärisch komplett unausgebildet an die Front geworfen wurden, nur damit die Parteibonzen ein paar Tage länger an der Macht blieben. Dies setzte die faschistische Führung auch mit Ermordung kapitulationswilliger Soldaten bis zum letzten Tage durch, ein prominentes Beispiel für solche Henker ist der spätere baden-württembergische Ministerpräsident Filbinger.

Dennoch bildete sich Widerstand, so auch in verschiedenen Städten des Rems-Murr-Kreises.

Was geschah in Waiblingen?

Einen Monat vor der Kapitulation des Oberkommandos der faschistischen Wehrmacht, am 9. April kam es in Waiblingen zur einer Demonstration von Frauen. Diese demonstrierten zum Teil mit ihren Kindern gegen die geplante Verteidigung der Stadt „bis zum letzten Mann“. Um 14 Uhr kamen die mehreren hundert Frauen vor dem damaligen Rathaus (heute Ratsaal beim Marktplatz).

Die faschistische Führung Waiblingens, bestehend aus dem kommissarischen Bürgermeister, dem NSDAP-Ortsgruppenleiter und dem Polizeihauptmann, versuchten vom Balkon aus die Frauen zur Auflösung der Demonstration zu zwingen. Die versammelten Frauen ließen sich jedoch weder von einem vorgetäuschten Fliegeralarm, noch von in Stellung gebrachten Maschinengewehren einschüchtern. Sie unterbrachen die verlogenen Ansprachen der Faschisten immer wieder mit Gelächter und Zwischenrufen, unter anderem mit „Gebt unsere Stadt frei!“.

Unter dem Eindruck der starken Frauendemonstration war es dann auch am 21. April möglich, Waiblingen Kampflos an die Einheiten der US-Armee zu übergeben. Die den alliierten Truppen entgegenziehenden Parlamentäre waren der katholische Vikar Hans Böhringer und der Kommunist Alfred Rupp.

Zuvor bewegte sich das faschistische Regime auch hier zwischen Auflösungserscheinen und Führergehorsam: Alle Männer zwischen 16 und 60 Jahren wurden für den Volkssturm zwangsrekrutiert, Parteibonzen versuchten ihre Verbrechen durch Aktenvernichtung und Flucht zu verstecken, Gefangene aus den Konzentrationslagern wie Welzheim wurden in Todesmärschen durch Dörfer und Kleinstädte getrieben.

Der Widerstand gegen die faschistische Diktatur lohnte sich: Das Zusammenwirken von Frauendemonstration und Parlamentären verhinderte die Sprengung der Beinsteiner Brücke, sowie auch Kämpfe in Waiblingen selbst und damit die Zerstörung der Stadt an sich.

Was geschah in Backnang?

Im März 1945 war Backnang umzingelt, die US-Amerikanischen Truppen standen vor Crailsheim. Bei Widerstand wäre Backnang von ihnen zerstört worden.

Die Menschen, die sich in den letzten Kriegstagen den Befehlen der NS-Führung widersetzten, hatten verschiedene Gründe dafür. Natürlich waren unter ihnen auch viele Faschisten oder deren Helfer, die den Durchhalteparolen nicht mehr glaubten und schlicht Angst vor den vorrückenden Alliierten hatten. Wie überall wurden zahlreiche Akten geschreddert, die Mitgliedschaft in der NSDAP oder sonstige Mitschuld vertuschen sollte. Die Kreisleitung flüchtete in der Nacht zum 20. April, am Geburtstag Hitlers, und überließ die Stadt sich selbst.

Doch es gab auch aktiven Widerstand. Dieser formierte sich aus Backnanger Volkssturmeinheit, vor allem initiiert durch den Textilunternehmer Richard Coppenrath und Oberschullehrer Karl Bruder, sowie den ehemaligen KPD-Gemeinderäten Eugen Wohlfahrt und Franz Hopfensitz. Diese Gruppe wollte den Plan der Kreisleitung verhindern, Backnang komplett zu evakuieren und beim Einmarsch der Amerikaner durch die Wehrmacht zu beschießen.

Die Stadt wurde maßgeblich durch zwei Widerstandsaktionen gerettet. Zum einen wurde die Sprengung der Eisenbahnbrücke an der Stuttgarter Straße durch die Wehrmacht von Volkssturmmitgliedern verhindert. Auch die Sprengung der Sulzbacher Brücke konnte soweit sabotiert werden, dass diese noch befahrbar blieb. Zum anderen gelang es den Parlamentären Fritz Munz und Hermann Krimmer, den anrückenden US-Amerikanischen Truppen entgegenzugefahren und ihnen Backnang als widerstandsfrei zu melden, sodass diese am 20. April 1945 kampflos einmarschierten. Doch nur Krimmer überlebte, Munz wurde während des Vorhabens von einer deutschen Mine getötet. Die Stadt wurde maßgeblich durch zwei Widerstandsaktionen gerettet. Zum einen wurde die Sprengung der Eisenbahnbrücke an der Stuttgarter Straße durch die Wehrmacht von Volkssturmmitgliedern verhindert. Auch die Sprengung der Sulzbacher Brücke konnte soweit sabotiert werden, dass diese noch befahrbar blieb. Zum anderen gelang es den Parlamentären Fritz Munz und Hermann Krimmer, den anrückenden US-Amerikanischen Truppen entgegenzugefahren und ihnen Backnang als widerstandsfrei zu melden, sodass diese am 20. April 1945 kampflos einmarschierten. Doch nur Krimmer überlebte, Munz wurde während des Vorhabens von einer deutschen Mine getötet.

Und was lernen wir daraus?

Wir beschäftigen uns als AntifaschistInnen nicht aus rein theoretischem Interesse mit dem Kriegsende im Rems-Murr-Kreis bzw. dem Kreis Waiblingen und Backnang, sondern weil wir aus der Beschäftigung mit den antifaschistischen Kämpfen der Vergangenheit Lehren ziehen wollen. An den oben aufgeführten Beispielen hier sind das vor allem zwei:

1. Antifaschismus lohnt sich! Wären die Waiblinger Frauen oder die Backnanger Widerstandsgruppe nicht aktiv geworden, dann wären die beiden Städte mit größter Wahrscheinlichkeit zerstört worden. Dass diese Menschen mit ihrem Widerstand ihr eigenes Leben riskierten, wird den meisten von ihnen klar gewesen sein: Was in den KZs und bei den Todesmärschen vor sich ging, war jedem bewusst. Aber auch an der Front mordeten Faschisten bis zuletzt: Im nahen Steinheim an der Murr wurde ein Wehrmachtssoldat am Abend vor der Kapitulation der deutschen Einheit ermordet, da er sich ergeben und überlaufen wollte. Mit der kampflosen Übergabe Waiblingens und Backnangs wurden damit hunderte von Menschenleben, Zivilisten wie Militärs, gerettet.

2. Antifaschismus ist ein Kampf aller demokratischen Kräfte! Die Zusammensetzung der widerständigen Akteure war sehr unterschiedlich – alleine die Backnanger Widerstandsgruppe hätte mit einem Unternehmer und zwei Kommunisten nicht diverser sein können. Alle sie einte der Wille zur Überwindung des menschenverachtenden, faschistischen Systems für demokratische Rechte, für eine Gesellschaft ohne Vernichtungskrieg und rassistischem Terror.

Was bedeutet das für heute?

Auch wir sollten nicht abwarten, bis sich der Rechtsruck von alleine erledigt, sondern selber aktiv werden. Auch sollten wir erkennen, dass der Kampf gegen rechts ein gesamtgesellschaftlicher ist. Denn die Folgen des Rechtsrucks gehen uns alle an: Ob als Lohnabhängige, Frauen, MigrantInnen, Menschen mit Behinderung oder schlicht all jene, die nicht in das Weltbild der Faschisten passen. Darum ist es wichtig, sich über Weltanschauungsgrenzen hinweg zu organisieren. Oder kurz gesagt:

Für‘s aktiv werden gegen Faschismus gibt es kein zu früh!

Organisiert euch gegen Rassismus und rechte Hetze!

Alle zusammen gegen den Faschismus!

AfD-Infostand in Fellbach gestört

Heute waren ca. 25 AktivistInnen in Waiblingen und Fellbach unterwegs und haben der AfD ihren Wahlkampf vermiest.

Zuerst traf man sich in Waiblingen, verteilte Flyer in der Innenstadt und stellte nach kurzer Zeit fest, dass die AfD diesen Samstag wohl keinen Infostand in Waiblingen abhält. Wegen der erhöhten Polizeipräsenz vor Ort ist zu vermuten, dass die AfD im Vorfeld von den „Ordnungshütern“ vor unserem Kommen gewarnt wurde.

Unser Aktionstag war danach allerdings noch lange nicht vorbei: In Fellbach hatte die AfD einen Propagandastand aufgebaut. Also zog man nach Fellbach, um die Rechten dort kollektiv zu stören. Beim Anblick der ankommenden Antifas rief das traurige Häuflein AfDler sofort um Hilfe. Diese Hilferufe wurden von den Fellbacher MarktbesucherInnen aber konsequent überhört. Der AfD-Stand konnte in der Folge etwa eine Stunde lang lautstark abgeschirmt werden.

Die AfD war in dieser Zeit nicht mehr für PassantInnen sichtbar und konnte keinen ihrer Flyer verteilen. Die Hetzer versuchten immer wieder, die Blockierenden wegzudrücken, was allerdings misslang. Die von der AfD gerufenen Bullen waren erst einmal völlig von der Situation überfordert. Die Besetzung des AfD-Infostands suchte immer wieder das Gespräch mit AntifaschistInnen und versuchte, dieselben in merkwürdige Diskussionen zu verwickeln. Im selben Zuge skandierte ein AfD-Kandidat unter anderem, Hitler sei ein Linker gewesen und: „Wir AfD‘ler sind die neuen Juden!“ Solche absurden Aussagen untermauern lediglich die Notwendigkeit antifaschistischer Interventionen bei öffentlichen AfD-Auftritten und zeigen, dass ein Dialog mit AfD‘lern ausgeschlossen bleiben muss.

Die Polizei, die mittlerweile mit zwei Kasten- und drei Streifenwägen vor Ort war, hatte mal wieder nichts Besseres zu tun, als die Drecksarbeit für die enttäuschten AfD‘ler zu übernehmen und verwies die AntifaschistInnen nach einiger Zeit überfordert des Platzes.

Daraufhin hielten wir nur wenige Meter von der AfD entfernt eine Spontankundgebung ab und informierten mit unseren Transparenten, lauten Parolen und Megafon-Durchsagen über die arbeiterInnenfeindliche, frauenfeindliche und behindertenfeindliche Lokalpolitik der AfD.

Zudem wurden auf dem ganzen Marktplatz und in den umliegenden Straßen Flyer an PassantInnen verteilt. Auch direkt vor dem – nun leider wieder sichtbaren – AfD-Stand wurden allen PassantInnen, die einen AfD-Flyer aufgeschwatzt bekamen, unser thematisch passender Flyer zu den Diesellügen der AfD auf den Weg mitgegeben (Unten findet ihr den Link dazu). Daraufhin entsorgten die meisten FellbacherInnen die inhaltlich wenig überzeugenden Hetzflyer der AfD.

Die ganze Aktion über erhielten wir sehr viel Zuspruch von den MarktbesucherInnen. Eine Ladenbesitzerin brachte uns sogar Freigetränke und bedankte sich für unseren konsequenten Protest. Nur ein AfD-Sympathisant pöbelte herum und forderte die Erschießung von MigrantInnen, weil das billiger als eine Abschiebung sei (Zitat: „1,20€ kostet eine Kugel pro Asylbewerber.“). Die Polizei hörte all das mit, unternahm allen Erwartungen entsprechend nichts dagegen und verabschiedete den Nazi sogar mit Handschlag.

Die eigentliche AfD dagegen machte sich durch ihr hilfloses und unkoordiniertes Auftreten extrem lächerlich. Zum Abschluss der Aktion fand noch eine kleine Spontan-Demonstration bis zur U-Bahn statt, bei der wiederholt Infomaterial verteilt werden konnte. Auch zukünftige Wahlkampfstände der rassistischen Bonzenpartei können mit unserem Protest rechnen.

Keine Ruhe der AfD, den rechten Wahlkampf stören!

Deshalb, wenn du Interesse an oder Ideen für die Arbeit gegen Rechts hast, komm vorbei und bring dich ein! Jeden zweiten Dienstag um 19:00 Uhr in der Fronackerstraße 60 in Waiblingen.

Anbei unsere Dieselbröschure: https://oatrm.org/2019/02/12/zum-klassenstandpunkt-der-afd-in-der-dieselthematik/

Bericht zum 1. Mai in Waiblingen

Gestern fand – wie jedes Jahr – die Demonstration des DGB anlässslich des 1.Mai in Waiblingen statt.Anders als in den vergangenen Jahren gab es dieses mal einen organisierten, antikapitalistischen Block. Dieser wurde schon im Vorfeld kräftig beworben:

Antikapitalistische Frauen mobilisierten mit einem Transparent und Fahnen auf die Demo am 1. Mai, Aktivistinnen machten auf Leerstand in Backnang aufmerksam und auf der Korber Höhe wurden die Lügen der ArbeiterInnenfeinde von der AfD entlarvt. 5000 Flyer wurden unters Volk gebracht und viele Plakate fanden ihren Weg ins Stadtbild. Darüber hinaus gab es noch eine antikapitalistische Vortrags- und Diskussionsveranstaltung, bei der grundsätzliche Fragen abseits des politischen Alltagsbetriebs von GewerkschafterInnen und AktivistInnen geklärt wurden. Unten findet ihr die Links zu den Aktionen.

Etwa 150 Menschen beteiligten sich an der Demonstration, deutlich mehr als im Vorjahr. Etwa 70 Genossinnen und Genossen reihten sich in den antikapitalistischen Block ein, der mit lauten Parolen und aufeinander abgestimmten Transparenten für einen kämpferischen, ansprechenden Ausdruck sorgte. Gerufen wurde unteranderem „A-Anti-Anticapitalista“, „Was macht den Konzernen Dampf? Klassenkampf!“ oder „Glaubt die Lügen der Ausbeuter nicht, Rebellion ist gerechtfertigt!“. Die Seitentransparente ergaben gemeinsam mit dem Fronttransparent den Satz: „Antifa heißt Klassenkampf heißt Frauenkampf“. Damit wurde klar gemacht, dass am 1.Mai unterschiedliche Kämpfe zusammengeführt werden und wir an diesem Tag gemeinsam als Klasse kämpfen. Viele rote Fahnen, Schilder mit verschiedenen Botschaften und ein Hochtransparent mit dem Spruch „Rebellion ist gerechtfertigt!“rundeten den gelungenen Auftritt ab.

Bei der Auftaktkundgebung hielt die IG Metall Jugend eine kämpferische Rede, in der sie auf die Geschichte des ersten Mai eingingen, den Kapitalismus als System kritisierten und konkrete Auswüchse dieser Art zu wirtschaften anprangerte.

Als die Demonstration eine Brücke passierte entrollten KommunistInnen ein Transaparent mit der Losung „In die revolutionäre Offensive gegen die EU der Banken und Konzerne – für den Kommunismus“. Dazu entzündeten sie roten Rauch und eine Batterie. Spontan rief der antikapitalistische Block die Parole: „Alle zusammen in die Offensive – Kommunismus ist die Perspektive“.

Bei gutem Wetter und in bester Stimmung zog die Demonstration zum alten Postplatz. Es wurden durchgehend und laut Parolen gerufen, Fahnen geschwenkt und ein kleine Sprinteinlage sorgte für noch mehr Dynamik.

Auf dem alten Postplatz angekommen folgte die Rede des antikapitalistischen Blocks. Eine Genossin ging kurz auf die Auswüchse des kapitalistischen Systems ein, betonte die Zentrale Rolle betrieblicher Auseinandersetzungen im Kampf gegen den Kapitalismus ein und forderte politische AktivistInnen und GerwerkschafterInnen dazu auf, ihre Kämpfe zu verbinden und aufeinander zu zu gehen. Vor allem die Forderung „Bewegung in die Gewerkschaft und Gewerkschaft in die Bewegung“ zu bringen sorgte für Begeisterung bei den DemoteilnehmerInnen. Diese allgemeine Begeisterung wurde vom antikapitalistischen Block durch das koordinierte Abfeuern vieler Konfettikanonen und Fahnen schwenken zum Ende der Rede unterstrichen.

Nach der Zwischenkundgebung ging es noch zum Marktplatz durch die Altstadt. Auf dem Weg sang der antikapitalistische Block noch das Lied „Dem Morgenrot entegegen!“, auch viele GewerkschaftskollegInnen stimmten mit ein.

Nach der Demo in Waiblingen zog der Großteil des antikapitalistischen Blocks noch weiter zur kämpferischen, revolutionären 1.Mai Demo nach Stuttgart. Auch in Stuttgart konnte nochmal eigenständige Akzente gesetzt werden: Nach ankommen zog man als Sponti auf die Theodor-Heuss-Straße und reihte sich kollektiv in die revolutionären Demo ein.

Der 1.Mai 2019 in Waiblingen war ein großer Schritt Richtung Verbindung antikapitalistischer Politik mit gewerkschaftlichen Kämpfen. Die Aktionen im Vorfeld setzten sich mit verschiedenen Themen aus proletarischer Perspektive auseinander, die Diskussionsveranstaltung war mit circa 30 Leuten für eine Veranstaltung in Waiblingen sehr gut besucht. Es hat sich gezeigt: Die Bedingung für antikapitalistische Politik im Stuttgarter Hinterland sind ausgezeichnet. In solidarischer Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften werden wir auch in Zukunft die herrschende Verhältnisse kritisieren, uns als Klasse organisieren und unseren Beitrag für den Aufbau einer starken, antikapitalistischen Bewegung leisten.

Für ein rotes Hinterland!

In die antikapitalistische Offensive!

Frauen Mobiaktion: https://de.indymedia.org/node/31501

Antikapitalistischer Stadtrundgang in Backnang: https://de.indymedia.org/node/31573

Mobiaktion auf der Korber Höhe: https://de.indymedia.org/node/31722

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Rede Antikap Bündnis

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Liebe Genossinnen und Genossen,

ich spreche heute im Namen des antikapitalistischen Blocks zu euch. Wir haben uns als Bündnis anlässlich des 1. Mais zusammengefunden, weil uns eine Überzeugung eint: Der Kapitalismus hat keine Perspektive!

Der kapitalistische Markt zerstört unseren Planeten und verdrängt uns aus unseren Städten. Auf Grundlage dieser Art zu wirtschaften werden Frauen nach wie vor für gleiche Arbeit schlechter entlohnt als Männer, müssen dazu noch unbezahlte Hausarbeit leisten und werden dann noch von der Kultur- und Werbeindustrie oder irgendwelchen Perversen auf der Straße als willenlose Objekte dargestellt und auch so behandelt. Im Schatten dieser – leider – alltäglichen Auswüchse des Kapitalismus hat sich in den letzten Jahren eine bedrohliche, rechte Front aufgebaut. Die Rechten marschieren Richtung Macht. Egal ob in Anzug, Thor Steinar oder auch Uniform – sie alle eint das Ziel eines Deutschlands ohne „Ausländer“, Linke oder andere „Undeutsche“. An uns liegt es sie aufzuhalten!

Deshalb kämpfen wir an gegen den Rechtsruck, egal ob mit Blockaden oder in dem wir die Lügen der AfD vor unserer Klasse entlarven, wie im Vorfeld des 1. Mai auf der Korber Höhe. Wir kämpfen gegen Patriarchat und Lohnungleichheit, zum Beispiel beim internationalen Frauenstreik am 8. März. Deshalb haben antikapitalistische Frauen auch eine eigene Mobilisierungsaktion für unsere heutige Demo organisiert. Wir kämpfen auch gegen Verdrängung und für bezahlbaren Wohnraum. Deshalb haben wir einen Stadtrundgang durch Backnang unternommen, bei dem wir auf Leerstand aufmerksam gemacht haben und unsere antikapitalistische Perspektive unters Volk brachten. Doch wir sind uns bewusst, dass all diese scheinbar voneinander getrennten Probleme und Kampffelder eine gemeinsame Wurzel haben: den Kapitalismus!

Wir sind uns auch bewusst, dass wir den Kapitalismus nicht überwinden werden indem wir es uns ganz doll wünschen. Oder besonders radikal daher reden. Also sind wir alle auf unsere Art und Weise aktiv. Auch wenn jeder Kampf seine Berechtigung hat und sie letztlich alle auf einen grundlegenden Widerspruch zurückzuführen sind, ist es wichtig – gerade heute, gerade auf der Demo des DGB – deutlich zu machen, dass die direkteste und konkreteste Auseinandersetzung mit dem Kapital im Betrieb stattfindet.

Wir sind hier um euch, liebe Kolleginnen und Kollegen, zu zeigen, dass wir fest an eurer Seite stehen! Die Tarifrunde in der Metallbranche letztes Jahr hat es deutlich gemacht: unsere Gewerkschaft, unsere Klasse kann kämpfen und Erfolge erzielen. Doch da geht mehr. Traut euch mehr, als lediglich nur ein Stück vom Kuchen einzufordern, widersprecht der falschen Strategie der Sozialpartnerschaft und geht in die Offensive gegen die Chefetagen!

Manche werden jetzt sagen: Leicht gesagt von Außen! Deshalb unser Angebot: Lasst uns diese vermeintliche Trennung von „Innen“ und „Außen“ beseitigen!

AktivistInnnen! Falls ihr es noch nicht seid, werdet Gewerkschaftsmitglied! Informiert euch über die aktuellen Arbeitskämpfe und vor allem: werden auf der Arbeit aktiv! Wer erst nach Feierabend politisch ist, macht etwas verkehrt!

GewerkschafterInnen! Sprecht mit uns, stellt uns Fragen, kommt zu unseren Treffen. Auch wenn wir oft andere Aktionsformen und Schwerpunkte haben als ihr, so wollen wir doch alle das gleiche: ein besseres Leben für alle!

Lasst uns Bewegung in die Gewerkschaft und Gewerkschaft in die Bewegung bringen!

Mit vereinten Kräften können wir die Frauenhasser, Lohndrücker, Rassisten, Spekulanten – kurz – die Kapitalisten und ihre Freunde – auf den Müllhaufen der Geschichte werfen und eine Gesellschaft aufzubauen, die der Mehrheit dient.

Lasst uns gemeinsam als Klasse kämpfen! Beginnen wir heute damit. Für einen antikapitalistischen 1. Mai!

A – Anti – Anticapitalista!

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Quelle: indymedia.org


Heraus zum Tag der Befreiung vom Faschismus!

Kundgebung am Alten Postplatz in Waiblingen um 17:30 Uhr

Am 8. Mai 1945 wurde die Bevölkerung Deutschlands vom Faschismus befreit. Mit diesem Datum endete die Gewaltherrschaft der deutschen Faschisten, welche für unzählige Verbrechen an der Menschheit verantwortlichen waren. Darunter fällt die Ausbeutung und industrielle Vernichtung der jüdischen Bevölkerung in Europa, aber auch der Sinti und Roma, der Homosexuellen und aller anderen, die nicht in das rassistische und reaktionäre Weltbild der Faschisten passten. Mit der Befreiung vom Faschismus hatte nicht zuletzt die Verfolgung von ArbeiterInnenorganisationen (z.B. Parteien oder Gewerkschaften), bürgerlichen Demokraten und engagierten Geistlichen ein Ende. Diese Befreiung wurde militärisch ermöglicht durch die Alliierten und ihre verbündeten Partisanen- und Widerstandseinheiten. Besonders hervorzuheben sind die verlustreich erkämpften Siege der Roten Armee der Sowjetunion und der kommunistischen Partisanen auf dem Balkan, unser Dank gebührt vor allem ihnen. Der 8. Mai ist daher für uns alle ein Grund zur Freude.

Doch warum wird der 8. Mai nicht entsprechend gefeiert? Dies hat vor allem in der mangelnden Aufarbeitung der faschistischen Verbrechen durch die BRD seine Gründe. Während in der sowjetischen Besatzungszone ein Staat gegründet wurde, der sich zumindest als antifaschistisch verstand, waren in den westlichen Besatzungszonen beinahe alle Faschisten bald wieder Amts- und Würdenträger. Gerade diese Eliten hatten natürlich kein Interesse an einer (wahrheitsgemäßen) Aufarbeitung der jüngeren Vergangenheit. Doch warum wird der 8. Mai nicht entsprechend gefeiert? Dies hat vor allem in der mangelnden Aufarbeitung der faschistischen Verbrechen durch die BRD seine Gründe. Während in der sowjetischen Besatzungszone ein Staat gegründet wurde, der sich zumindest als antifaschistisch verstand, waren in den westlichen Besatzungszonen beinahe alle Faschisten bald wieder Amts- und Würdenträger. Gerade diese Eliten hatten natürlich kein Interesse an einer (wahrheitsgemäßen) Aufarbeitung der jüngeren Vergangenheit.

Ungeachtet dessen wollen wir den 8. Mai seiner Bedeutung entsprechend würdigen. Als junge AntifaschistInnen wollen wir derer, die den Faschismus schon einmal geschlagen haben, gedenken. Dabei geht es uns nicht um eine leere Bezugnahme auf vergangene Tage, sondern immer um die aktuellen Kämpfe, die wir führen. Denn im Angesicht des Rechtsrucks, der sich in Zeiten des Wahlkampfes besonders bemerkbar macht, ist antifaschistische Arbeit immer noch notwendig.

Wenn wir den Antifaschismus auf eine breite Basis stellen wollen, dann ist es auch notwendig, an Tagen wie dem 8. Mai eine aktive Erinnerungskultur zu etablieren. An dieser Stelle wollen wir insbesondere auf unsere lokale Geschichte blicken: Am 9. April 1945 kam es in Waiblingen zu einer Demonstration mehrerer hundert mutiger Frauen, die sich gegen eine Verteidigung der Stadt „bis zum letzten Mann“ richtete.

Wir rufen daher zu einer Kundgebung am 8. Mai um 17:30 Uhr am Alten Postplatz in Waiblingen auf. Mit Musik, Redebeiträgen, Stellwänden und einem Infotisch laden wir jedeN herzlich ein, mit uns den 8. Mai in freudiger und kämpferischer Atmosphäre zu begehen.


Hier geht’s zur Facebookveranstaltung!

Mobilisierungsaktionen für den antikapitalistischen 1. Mai

Im Vorfeld der Mobilisierung für den antikapitalistischen Bereich am 1. Mai auf der DGB-Demo in Waiblingen dokumentieren wir stattgefundene Aktionen und ein paar ausgewählte Bilder. Für mehr Bilder und die entsprechenden Berichte empfehlen wir euch folgende Links:

Antikapitalistischer Stadtrundgang in Backnang

Antifaschistische Mobiaktion auf der Korber Höhe in Waiblingen


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