Autofahren – das Privileg der Reichen?!

Die aktuellen Spritpreise sind mit rund 2€ nicht hinnehmbar. Die extreme Teuerung ist belastend für arbeitende Menschen. Aber natürlich trifft es nicht alle gleich: Wer reich ist kann es sich auch weiter leisten mit dem Auto zu fahren, während Menschen mit geringen Einkommen in den leeren Geldbeutel schauen. Gerade in ländlichen Gegenden, wie dem Rems-Murr Kreis, sind viele arbeitende Menschen auf bezahlbaren Sprit angewiesen. Lange Arbeitswege und ein schlecht ausgebauter, teurer ÖPNV machen das Auto unverzichtbar.

Wenn die Spritpreise allerdings weiter auf diesem Niveau bleiben, wird Mobilität immer mehr zum Privileg der Bonzen.

Was hat die AfD damit zu tun?!

Die AfD greift die berechtigte Kritik an den hohen Spritpreisen mit einer bundesweiten Kampagne auf. Ob schicke Videos auf Social Media, das Verteilen von Flyern in Briefkästen oder wie in Schorndorf auf dem Marktplatz – es scheint so als würde die AfD und ihre lokalen Auswüchse viel darauf setzen sich als Vertreterin der kleinen Leuten zu inszenieren.

Doch das sie das nicht ist und nie werden kann, liegt nicht nur an den einschlägigen Berufen ihres Führungspersonals:

Die AfD macht die Steuern auf Benzin für die hohen Preise verantwortlich. Dabei benennt sie mit keinem Wort, woher die immense Preissteigerung tatsächlich kommt. Diese ist das Resultat von Spekulationen auf den Märkten und der im Kapitalismus vorherrschenden Profitgier. Der aktuelle Krieg in der Ukraine dient nur als Deckmantel für die absurd hohen Spritpreise: Während wir ganze 45% mehr für Benzin hinlegen müssen, ist der Preis für Rohöl gerade einmal um 3% gestiegen. Die restlichen 42% gehen in die Tasche von Konzernen. Das Problem liegt also im System, die kapitalistische Marktwirtschaft kann uns keine dauerhaften Sicherheiten bieten.

Wieso es keine Lösung von Rechts geben kann?!

Den Kapitalismus als Ursache benennen? Das würde die AfD nie tun. Zwar mag sie mit ihrer Kritik an den teuren Spritpreisen einen einzelnen Auswuchs der kapitalistischen Marktwirtschaft kritisieren, jedoch ohne jeglichen Anspruch das System der Krisen zu überwinden und damit die Missstände zu lösen. Stattdessen wird die ‚Freiheit‘ des Marktes als die Lösung fast aller Probleme hofiert und jeglicher staatlicher Eingriff in diesen verhöhnt. Steigende Löhne für Arbeiter:innen um die explodierenden Kosten auszugleichen sind natürlich kein Thema, denn dann müssten ja die Konzernbosse etwas von ihrem absurden Reichtum abgeben. Während die Ampel-Regierung den Konzernen fleißig dabei hilft, sich auf dem Rücken der Arbeiter:innen die Taschen vollzustopfen, klatsch die AfD insgeheim zu. Wie die Regierungsparteien macht auch die AfD Politik für Bonzen und Konzernchefs. Sie stellen sich dabei in ihren Worten nur anders dar. Das zeigt sich auch in ihrer ‚Lösung‘ zur Senkung der Spritpreise: die Co2-Abgabe und Energiesteuer zu streichen bedeutet fehlendes Geld in der Staatskasse. An die Taschen der Reichen wollen weder AfD noch Ampelregierung. Zahlen sollen die Arbeiter:innen durch Kürzungen im Sozialwesen oder Sparen beim Klimaschutz.

Unsere Aufgabe als Antifaschist:innen?!

Die AfD wird nicht auf unserer Seite stehen, wenn es darum geht für mehr Lohn zu kämpfen. Die AfD wird auch nicht die Reichen zur Kasse bitten, um für die absurden Ausgaben der Ampelregierung zu zahlen. Ganz zu schweigen davon, dass die AfD mit ihrer rassistischen, frauenfeindlichen und chauvinistischen Grundhaltung große Teile der „kleinen Leute“ prinzipiell ausschließt. Es ist verständlich, dass viele Menschen wegen der hohen Preise verunsichert sind. Unsere Aufgabe als Antifaschist:innen ist es daher, dass die AfD keinen Platz in der Debatte um die Teuerungen bekommt. Wir müssen verhindern, dass die Leidtragenden der Krise mit aggressiver Rhetorik und Traumbildern von einer angeblich „guten alten Zeit“ umgarnt werden. Die Argumente der AfD müssen wir als Lügen entlarven. Aber nur zu reagieren ist nicht genug: Die AfD darf keine Räume haben und wir als Antifaschist:innen müssen ihr diese aktiv nehmen.

Antworten von links…

Kommen nicht von oben, respektive der Ampel-Regierung. Die Perspektiven, die sie aufzeigt können wir schon jetzt wenige Monate nach ihrer Wahl ohne Zweifel feststellen: Das Anfachen kriegerischer Konflikte durch Waffenlieferungen und die milliardenfache Stärkung des Militärs, in dem sich faschistische Kräfte jahrzehntelang beinahe ungestört tummeln konnten. Gleichzeitig organisiert sie weitere Verarmung in der Bevölkerung, indem sie über Kurzarbeit oder direkte Milliardengeschenke an die Konzerne Steuergelder umverteilt. Dies wird medial geschickt als Entlastungspaket verkauft, während das Bild des viel zitierten Tropfens auf den heißen Stein näher an die Wahrheit heranreicht. Eine solche Politik bereitet den idealen Nährboden dafür, dass Parteien wie die AfD sich als Fürsprecherin der kleinen Leute inszenieren. Die Lösung der Probleme wird also weder von der AfD, noch von der Regierung kommen. Es braucht tatsächliche, nicht nur rhetorisch linke Antworten auf die Verwerfungen der kapitalistischen Krise. Perspektiven jenseits des Kapitalismus sind notwendig, wenn wir keine immer wieder kehrenden Krisen akzeptieren wollen.

Lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass die AfD keinen Raum für ihre Lügen hat und den Weg für tatsächliche Versuche frei machen, das System der Krisen zu überwinden!

Schaut euch dafür auch mal die Arbeit der Genoss:innen von Solidarität und Klassenkampf zu den Teuerungen an.

——-

Ein konkreter Anlass um linke Krisenantworten und eine Perspektive jenseits von Ausbeutung und Kapitalismus auf die Straße zu tragen ist der 1. Mai.

Schließt euch dem antikapitalistischen Block auf der DGB-Demonstration in Waiblingen an! Los geht´s um 14 Uhr in Waiblingen am Bahnhof. Alle Infos dazu findet ihr hier.