Nachdem bekannt wurde, dass die Nachwuchsorganisation der AFD am 19.11 in Korb eine Propagandaschulung abhalten wollte, nahmen wir das zum Anlass für einen antifaschistische Stadtrundgang. Wir beflyerten Passant:innen und Briefkästen rund um das örtliche AFD-Büro in Korb um aufzuzeigen, das Rechte und menschenverachtende Ansichten keine Krisenlösungen sind, sondern von den wirklichen Problemen unserer Gesellschaft ablenken und unsere Klasse spalten.
Anstatt die Schuld für unsere Probleme, wie die aktuelle Teuerungswelle, bei einem Wirtschaftssystem zu suchen, dass Unternehmen zu Millionen verhilft und uns in die Armut treibt, sollen wahlweise Klimaaktivist:innen, “Gender-Gaga” oder Migrant:innen die Schuldigen sein. Die Presseschulung der JA soll ihren Mitgliedern vermitteln, wie sie diese Demagogie tarnen und im politischen Diskurs verbreiten können.
Wenn auch du gegen rechte Krisenlösungen aktiv werden willst, komm zum Offenen Antifaschistischen Treffen Rems-Murr!
Vor drei Wochen wurde der AfD-Rechtsaußen und Faschist Dirk Spaniel zu einer Podiumsdiskussion am Salier-Gymnasium eingeladen. Dank dieser Einladung konnte er seine rechten Inhalte vor einem Schüler:innenpublikum kund tun und sich auf Social-Media darstellen. Warum ist das ein Problem?
Spaniel der Faschist…
… ist ein bekennender Höcke-Fan und Anhänger des faschistischen Flügels. Er hat auch Kontakte zu „Zentrum Automobil“, einem rechten Verein, der die DGB-Gewerkschaften zerschlagen möchte, damit die große Firmen noch mehr Gewinn machen können – auf Kosten der Arbeiterinnen und Arbeiter.
… ist die Umwelt egal…
Spaniel stellt sich gerne als Fürsprecher aller Arbeiter:innen dar, die beruflich mit fossilen Energieträgern zu tun haben, wie in der Automobilindustrie. Seine Forderungen zum Erhalt des Verbrennermotors brauchen aber Sündenböcke: So seien nicht etwa die Firmenchefs schuld, die um noch mehr Geld zu verdienen, neue Mobilitätskonzepte blockieren. Die Schuld gibt er der „ideologischen Verblendung“ von Klimaaktivist:innen. Wir dürfen den Erhalt der Lebensgrundlage nicht gegen den Erhalt der Arbeitsplätze ausspielen!
Faschisten raus aus den Schulen!
Wir dürfen Rechten keine Bühne geben, weder in der Schule noch sonst wo, denn mit diesen diskutiert man nicht. Wir müssen diese entschieden mit Protest konfrontieren und uns dafür zusammenschließen – unabhängig von Hautfarbe, Kultur, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung oder Sprache. Lasst uns gemeinsam für unsere Interessen einstehen und gegen die Verarmungspolitik der Ampelregierung aktiv werden!
Wenn auch DU aktiv werden möchtest, dann komm zu unserem offenen antifaschistischen Treffen! Wir treffen uns an jedem 2. Dienstag im Monat um 19 Uhr in der Fronackerstraße 60 in Waiblingen. Nächstes Treffen ist am 13.12.
Netzfund von Indymedia:
“Am späten Freitag Abend fand in der Waiblinger Innenstadt eine kämpferische Spontandemonstration mit ca. 40 Personen statt. Anlass dafür war die Verurteilung eines Linken im Rems-Murr-Kreis, der für seine konsequente linke und antifaschistische Politik vor Gericht stand. Bei dem Gerichtsprozess am gestrigen Tag wurden mehrere Anklagepunkte zu einem Sammelprozess zusammengelegt. Die Vorwürfe stehen im Zusammenhang mit antifaschistischen Protesten gegen die AfD aber auch mit der revolutionären ersten Mai Demonstration in Waiblingen.
Das verschiedene Anklagepunkte zusammengezogen wurden um daraus das Urteil einer Bewährung zu konstruieren ist keine Überraschung – das Urteil reiht sich ein in eine steigende Repression gegen Linke in Deutschland. Deutlich wurde das zuletzt bei den Prozessen rund um die sogenannte „Krawallnacht“ Verfahren, bei denen zwei Angeklagte zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt wurden. Aber auch die Verurteilung der beiden Antifaschisten in den Wasen-Verfahren, das Antifa Ost Verfahren, die Verfolgung von kurdischen und türkischen Kommunist:innen in Deutschland und das 129er Verfahren gegen den Roten Aufbau Hamburg zeigen deutlich den Charakter der Klassenjustiz. Die linke Bewegung soll durch Schläge gegen Einzelne eingeschüchtert und klein gehalten werden. Gerade in Krisenzeiten, in denen die Ordnung der Herrschenden Gefahr laufen könnte zu wanken, besteht offensichtlich ein besonderer Verfolgungswille der Repressionsbehörden gegen diejenigen, die für eine solidarische Gesellschaft jenseits der kapitalistisches Systems einstehen. Doch genau dann ist es erst recht unsere Aufgabe, linke Politik zu verteidigen!Wir lassen es uns nicht nehmen Politik so zu gestalten, wie es richtig und notwendig ist. Deshalb haben wir uns gestern Abend selbstbestimmt die Straße genommen.
Linke Politik ist legitim und notwendig – auf allen Ebenen und mit allen Mitteln.
Solidarität mit allen von Repression betroffenen Linken!
Freiheit für alle politischen Gefangen!
Hoch die internationale Solidarität!”
Genosse zu 7 Monaten Haft auf Bewährung verurteilt – Bericht der solidarischen Prozessbegleitung
Gestern fand vor dem Jugendschöffengericht Waiblingen ein politischer Prozess gegen einen jungen Genossen statt. Mit der Solidaritäts-Kampagne „Das Land braucht Linke – Linke brauchen Solidarität!“ mobilisierten wir zur solidarischen Prozessbegleitung. Ab 8:00 Uhr wurde mit einem Infostand vor dem Amtsgerichtsgebäude Waiblingen und einem kurzen Redebeitrag über den Prozess und den politischen Kontext informiert. Der Infostand blieb während der gesamten Prozessdauer aufgebaut und erfuhr einigen Zuspruch und Solidaritätsbekundungen durch die Waiblinger Bevölkerung. Auch bestand das Angebot Briefe an politische Gefangene zu schreiben, welches ebenfalls genutzt wurde.
Die ca. 30 solidarischen Prozessbegleiter:innen waren mit Schikanen des Gerichts konfrontiert. So wurde vor Betreten des Gerichtssaals von allen Zuschauer:innen die Personalien aufgenommen, Taschen wurden durchsucht, ein Metalldetektor musste passiert werden und im Anschluss kam es noch einmal zu Leibesvisitationen.
In dem zusammengeschusterten Verfahren ging es um mehrere von einander unabhängige Tatvorwürfe bezüglich verschiedener, antifaschistischer Proteste gegen die AfD im Wahlkampfjahr 2021, einen Hausfriedensbruch während der revolutionären 1.-Mai-Demo in Waiblingen 2022, sowie einen Ladendiebstahl von Materialien in einem Baumarkt. Durch das Zusammenlegen der einzelnen Verfahren zu einem einzigen Prozess zeigte die bürgerliche Klassenjustiz ihren klaren politischen Verfolgungswillen mit dem Ziel eine Haftstrafe für den jungen Genossen zu erzielen und sein politisches Umfeld einzuschüchtern. Dies wurde im Prozess durch das Verhalten von Staatsanwältin und Richter, sowie durch die Anwesenheit des Staatsschutzes untermauert.
Wir wissen, dass wir von der bürgerlichen Klassenjustiz nichts erwarten dürfen. Wir müssen uns darüber klar sein, dass Repression ein ständiger Begleiter ist. Wir müssen uns in unserer Arbeit möglichst gut vor Repression schützen und solidarisch zusammen stehen. In der Praxis bedeutet das für einander einzustehen und den Kampf für eine bessere Zukunft weiterzuführen.
Wir lassen uns nicht einschüchtern. Freiheit für alle politischen Gefangene!
Vor zwei Wochen wurden 2 Antifaschisten in Stuttgart zu ingesamt fast 7 Jahren Haft verurteilt, da sie sich an der sogenannten Stuttgart Krawallnacht beteiligt haben sollen.
Einen Bericht zu den beiden Urteilen findet ihr auf der Website der Roten Hilfe Stuttgart und eine politische Einordnung der Vorwürfe und der “Krawallnacht” selbst findet ihr bei red.act0711
Weil´s uns angeht
Unsere Solidarität gegen ihre Repression!
Heute veranstalteten wir, anlässlich des 84. Jahrestages der Reichspogromnacht, zum fünften Mal in Folge eine Gedenkkundgebung vor dem ehemaligen KZ Welzheim. Um auf unsere Gedenkkundgebung aufmerksam zu machen haben wir im Vorfeld neben einem Infostand auf dem Markt, einer Betriebsverteilung in Welzheim und einige ausgehängten Plakaten in Geschäften, auch viele Flyer in Briefkästen verteilt und eine Vielzahl von Plakaten in der Stadt und darüber hinaus aufgehangen. Dadurch konnten wir viele Welzheimerinnen und Welzheimer erreichen und haben mit etwa 60 Personen der Reichspogromnacht gedacht.
Die erste Rede wurde von der VVN gehalten. Diese ging in ihrer Rede vor allem auf die Notwendigkeit antifaschistischer Organisierung ein. Der nächste Redebeitrag wurde von einem Sprecher der „KZ Gedenkstätte Hessental“ gehalten. In dieser wurde ein historischer Einblick geliefert, welcher sogleich mit einer Bezugnahme auf die heutige Situation dazu aufrief, sich zu engagieren und aktiv zu werden. Die letzte Rede wurde von der Antifaschistischen Aktion Rems-Murr gehalten. Hier wurde die Bedeutung des 9. Novembers als einschneidendes Ereignis in der Politik der deutschen Faschisten herausgestellt und auf die spezielle Funktion von Antisemitismus – vor allem in Krisenzeiten – eingegangen. Wir als OAT haben in der Moderation auf die faschistische Kontinuität nach dem zweiten Weltkrieg aufmerksam gemacht und die nötige Vielfältigkeit von Antifaschismus betont.
Die Kundgebung wurde mit andächtigen musikalischen Beiträgen von einem griechischen Genossen untermalt.
Nach den Redebeiträgen sind wir gemeinsam mit der gesamten Kundgebung zum nahegelegenen alten Friedhof gezogen um dort würdevoll an der Gedenkstätte der Opfer des KZ Welzheim einen Blumenkranz und Kerzen niederzulegen und dort den Verfolgten, Ermordeten und Deportierten des deutschen Faschismus zu gedenken.
Im Nachgang haben wir von vielen Teilnehmerinnen und Teilnehmern positive Resonanz erhalten und werden auf jeden Fall die nächsten Jahre an unsere bisherigen Kundgebungen anknüpfen.
Erinnern heißt Kämpfen!
Nie wieder Faschismus!
Am 9. November jährt sich die faschistische Reichspogromnacht zum 84. mal. Das Naziregime organisierte im ganzen ehemaligen Reichsgebiet die Plünderung und Zerstörung jüdischer Einrichtungen, Synagogen, Geschäften und Privatwohnungen. Hunderte Jüd:innen wurden direkt ermordet, Zehntausende kamen in Konzentrationslager.
Diese Nacht wurde zum Wendepunkt in der systematischen Verfolgung von Jüd:innen, welche ihren traurigen Höhepunkt im industriellem Völkermord, dem Holocaust, fand.
Ein großer Teil der 2.000 in Baden, Württemberg und Hohenzollern deportierten Jüd:innen kamen in das „Schutzhaftlager Welzheim“. Das welzheimer KZ diente von da an als Zwischenstation zu den Vernichtungslagern. Doch auch in Welzheim kam es regelmäßig neben Tod durch Überarbeitung zu Erschießungen und Erhängungen.
Leider ist der Antisemitismus keinesfalls zusammen mit dem Nazireich zerstört worden. Auch heute noch muss man nicht lange suchen, um auf ihn zu stoßen: die antisemitische Hetze von Björn Höcke, oder die Attentate durch Faschisten auf die Synagogen in Halle und Hannover.
Damit sich ein solches Ereignis nicht wiederholen kann, braucht es eine lebendige antifaschistische Erinnerungskultur, die die Ursachen der Entstehung klar benennt und daraus Lehren zieht.
Bereits in den vergangenen Jahren konnten wir mit unseren Kundgebungen einen würdigen Beitrag dazu leisten. Daran wollen wir anknüpfen und laden alle Welzheimer:innen und Interessierte herzlichst ein. Neben Redebeiträgen, musikalischer Begleitung und einem Gedenkgang zur Friedhofsgedenkstätte, wird es die Möglichkeit der Blumen- und Kranzniederlegung geben.
Damals wie Heute: Gegen Antisemitismus!
Für eine antifaschistische Gedenkkultur – Erinnern heißt kämpfen!
Während die Energie- und Nahrungsversorgung für Arbeitende immer unbezahlbarer wird, stellt sich die bundesdeutsche Gesellschaft auf die größten Sozialproteste seit der Agenda 2010 ein. In dieser Krisenzeit wird abermals ein Linker aufgrund seines Einsatzes für eine bessere Gesellschaft vor Gericht gezerrt.
In einem zusammengeschusterten Verfahren will die politische Abteilung der Staatsanwaltschaft den Genossen aburteilen lassen. Angeklagt werden nicht nur diverse antifaschistische Protestaktionen gegen die AfD, sondern auch die Beteilgiung am traditionellen Arbeiter:innenkampftag am 1. Mai gerät ins Fadenkreuz der Justiz.
Die kurz formulierte Parteigeschichte der AfD veranschaulicht die wachsende Einflussnahme der faschistischen Strömung „Flügel“ um Björn Höcke. Diese lockt im Gegensatz zur neoliberalen Weidel-Linie mit einem „starken Sozialstaat“ – aber nur für Deutsche mit NS-inspirierten „(Arier)nachweis“. Im Kamp gegen die sozialdemagogische AfD-Strategie, sich für komplexe Probleme Sündenböcke zu finden, kann man sich nicht nur auf die vermeintlich „besseren Argumente“ verlassen. Es braucht ein gemeinsames, vielfältiges und entschlossenes antifaschistisches Handeln. Das zeigt nicht nur der Blick in die deutsche Geschichte, sondern auch der Erfolg der Antifascist-Action-Kampagne.
Dabei sind es die Linken, welche das Hamsterrad aus Profitlogik, Ellenbogendenken und Armut namens Kapitalismus grundsätzlich in Frage stellen. Insbesondere am 1. Mai wird eine antikapitalistische Perspektive, auf der Straße greifbarer. Es ist bekannt, dass der Staat an einer solchen Perspektive und an einem selbstbestimmten Antifaschismus von unten kein Interesse hat. Bevor das in den Kämpfen schlummernde Potential sich zu einem Flächenbrand ausweitet, soll denjenigen die Luft genommen werden, welche die Funken schüren.
Es ist kein Geheimnis, dass die radikale Linke im Rems-Murr-Kreis hauptsächlich – wenn auch nicht ausschließlich – aus jungen Menschen besteht. Mit dem bevorstehenden Prozess wollen Polizei und Justiz alle einschüchtern, die zurecht gegen die herrschenden Verhältnisse rebellieren und von unten organisieren. Sie wollen verhindern, dass sich Linke in eher ländlichen Regionen weiter verankern und aufbauen. Sie wollen die Spaltung und Isolation der Bewegung, indem sie ihre Akteure als Kriminelle brandmarken.
Drehen wir gemeinsam den Spieß um! Schließen wir uns zur solidarischen Prozessbegleitung zusammen und kämpfen wir weiter gegen die Repression der Herrschenden und für eine solidarische Gesellschaft!
Zur Dokumentation des politischen Zeitgeschehens // Gefunden auf Indymedia:
„Letzte Nacht haben wir zahlreiche Plakate in der Schorndorfer Innenstadt und rund um den Wohnort von Lars Haise in der Olgastraße 4.1 angebracht. Darüber hinaus fanden zahlreiche Flyer den Weg in die Briefkästen seiner Nachbarschaft und Bauschaum den Weg in seinen Briefkasten. Wir haben ihn als das entlarvt was er ist: ein rechter Lügner!
Aktuell ist ein allgemeiner Unmut wahrnehmbar. Seien es die steigenden Preise für Lebensmittel, Sprit oder die allgemeine Inflation auf Rekordhoch. Die unsoziale, konzernfreundliche Politik der Ampelregierung ist dafür mitverantwortlich und die Fortführung des Wirtschaftskrieges gegen Russland lässt keine baldige Besserung erwarten.
Kurzum die Krise des Kapitalismus und der Unwille der Herrschenden sie im Sinne der Mehrheit zu lösen, werden für immer größere Teile der Bevölkerung erkennbar. Die großen politischen Verwerfungen lassen zwar noch auf sich warten, es beginnen jedoch bereits die ersten politischen Akteure sich in Stellung zu bringen. So auch die „Alternative für Deutschland“.
Sie stellt sich als Vertreterin der einfachen Bevölkerung dar, ist sie aber nicht. Rechte werden niemals unsere Probleme lösen. Denn die tatsächlichen Ursachen der aktuellen Situation werden sie niemals angehen. Sie lenken den berechtigten Unmut in systemkonforme Bahnen, spalten uns indem sie „die Ausländer“ als Sündenböcke heranziehen und hetzen gegen alle die nicht in ihr rechtes Weltbild passen. So sind das Resultat ihrer Politik keine nachhaltigen Entlastungen für die arbeitende Bevölkerung sondern rechte Hetze und Politik für Bonzen, um das festzustellen muss man sich nur ihre Steuerkonzepte anschauen.
Für unsere Interessen müssen wir selbst aktiv werden und das geht nicht mit den Rechten!“
„Antifa in der Krise – Handlungsvorschläge für den „heißen Herbst“
Momentan ist von dem viel beschworenen „heißen Herbst“ des Widerstands gegen die herrschenden Zustände noch nicht viel zu sehen oder zu spüren. Und trotzdem: Alle gehen davon aus, da kommt (früher oder später) der große Knall. Nur: Er ist eben noch nicht da. Wir befinden uns einen Schritt davon entfernt, in einer Art Vor-Phase, die geprägt ist von Mobilisierungen klar zuordenbarer politischer Kräfte. Progressiver wie reaktionärer.
Mit diesem Kommentar wollen wir versuchen, uns in die Debatte zum Umgang mit diesem „Gap“ einzumischen.“
➡️ weiterlesen auf: antifa-info.net